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Aktuelle Informationen

Bekanntmachung Wasserrecht Döhlau

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes – WHG – vom 31.07.2009 (BGBl I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.08.2021 (BGBl S. 3901) und des Bayerischen Wassergesetzes – BayWG – (BayRS 753-1-U) vom 25.02.2010 (GVBl S. 66), zuletzt geändert durch § 5 des Gesetzes vom 09.11.2021 (GVBl. S. 608)

Vollzug der Wassergesetze;
Antrag auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 15 WHG für das Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Döhlau, von Mischwasser aus einem Regenüberlaufbecken, sowie von Niederschlagswasser aus Regenwasserkanälen in verschiedene Vorfluter durch den Markt Weidenberg.

Auf die Bekanntmachung unter „Amtliche Bekanntmachungen Verwaltungsgemeinschaft“ wird verwiesen.

Weidenberg, 18. Oktober 2022
Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Aufhebung des Bebauungsplans „Kehrleiten“ vom 15.05.1972

Bekanntmachung des Aufhebungsbeschlusses gemäߧ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB;
Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 12.09.2022 die Aufhebung des Bebauungsplans „Kehrleiten“ vom 15.05.1972 beschlossen.

Bebauungsplan Kehrleiten
Geltungsbereich (nicht maßstabsgetreu)

Das Verfahren zur Aufhebung wird nach § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB erfolgen. Zudem wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 abgesehen (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB).

Der Entwurf der Aufhebungssatzung mit Begründung liegt in der Zeit vom 10.10.2022 bis einschließlich 09.11.2022 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) abgegeben werden.

Die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind in diesem Zeitraum ebenfalls hier unter https://www.markt-weidenberg.de/leben-wohnen/planen-bauen/aktuelle-informationen veröffentlicht. Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Hinweis zum Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Hinweis zur beschränkten verfahrensrechtlichen Präklusion:
Bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB).

Weidenberg, den 13.09.2022
Hans Wittauer
Erster Bürgermeister
Markt Weidenberg

Aufhebung des Bebauungsplans „Seminar- und Freizeithotel In der Au“

... des Marktes Weidenberg; Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 16.05.2022 die Aufhebung des Bebauungsplans „Seminar- und Freizeithotel In der Au“ im Bereich der Fl. Nr. 461, 461/5 (TF) und 462 (TF), alle Gemarkung Weidenberg beschlossen.

Da eine Umsetzung des Bebauungsplans (1. Teil / 2. Teil) aus dem Jahr 1993 bisher nicht erfolgt ist und dies auch für die Zukunft nicht absehbar ist, erfolgt die Aufhebung des Bebauungsplans.

Geltungsbereich BPlan In der Au
Geltungsbereich des Bebauungsplans (nicht maßstabsgetreu)

Der Entwurf der Aufhebungssatzung mit Begründung liegt in der Zeit vom 10.10.2022 bis einschließlich 09.11.2022 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) abgegeben werden.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind im oben genannten Zeitraum auch hier im Internet unter https://www.markt-weidenberg.de/leben-wohnen/planen-bauen/aktuelle-informationen veröffentlicht.

Hinweis zur beschränkten verfahrensrechtlichen Präklusion:
Bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB)

Hinweis zum Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Weidenberg, den 13.09.2022
Hans Wittauer
Erster Bürgermeister
Markt Weidenberg