Bürgerstiftung
SiSoNetz - EhrenamtsbörseSitzung des Marktgemeinderates Weidenberg
Mobilität durch Carsharing; Vorstellung durch Firma mikar
Beschluss:
Dem vorgestellten Konzept wird zugestimmt.
Mit der Umsetzung wird der Erste Bürgermeister in Zusammenarbeit mit mikar im Rahmen der getroffenen Vorstellung beauftragt.
Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg
Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 13.07.2020 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:
Vergabe; Auftrag Erstellung Wasserrechtsunterlagen Kläranlageneinzugsgebiet Döhlau
Beschluss:
Gemäß Angebot vom 24.06.2020 erhält das Ingenieur-Büro Miller, Nürnberg, den Auftrag, die Unterlagen für die Durchführung des wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens für das Kläranlageneinzugsgebiet Döhlau zu erstellen zum Angebotspreis zuzügl. Nebenkostenpauschale.
Vertragsentwurf Brunnenwiese
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Veräußerung von Bauparzellen aus dem Baugebiet „Brunnenwiese“ zum Kaufpreis von 148,- €/qm, aufgeteilt in 21,10 €/qm für Grund- und Boden und 126,90 €/qm aus Kostenerstattungsvereinbarung. Mit den individuellen vertraglichen Vereinbarungen „Duldungsverpflichtungen, Zufahrt“ (Abschn. XII.), „Rückhalteeinrichtung, Zisterne“ (Abschn. XIII.) und „Bau- und Nutzungsverpflichtung, Wiederkaufsrecht“ (Abschn. XIV) besteht Einverständnis. Bürgermeister Wittauer wird zum vollumfänglichen Vertragsabschluss ermächtigt.
Vergabe Ingenieurleistungen Hammermühlgraben
Beschluss:
Gemäß Angebot vom 08.07.2020 des Büros Seuss erhält das Ing.Büro den Auftrag zur Erstellung der Unterlagen für die Durchführung der Hochwasserabflussberechnung Hammermühlgraben zum Angebotspreis.
Fortschreibung überörtlicher Gerätebeschaffungsplan des Landkreises Bayreuth,
Brand- u. Katastrophenschutz
Beschluss:
Für den Gerätebeschaffungsplan des Landkreises Bayreuth werden folgende Fahrzeuge gemeldet:
2 ELW für den 2. Und 25. Löschzug Weidenberg
1 Löschgruppenfahrzeug – LF 10 – für die FF Untersteinach
1 Gerätewagen Logistik II für die FF Untersteinach
Vorlage der Jahresrechnung 2019 und Bekanntgabe an den Marktgemeinderat Weidenberg
Beschluss:
Der Marktgemeinderat Weidenberg nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2019. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung durchzuführen.
Andreasmarkt 2020
Beschluss:
Mit der Absage des Andreasmarktes 2020 besteht Einverständnis.
Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg
Antrag auf Vorbescheid Fl. Nr. 475/9 und /10, Gemarkung Lehen;
Errichtung eines Holzhauses
Bauantrag Fl. Nr. 1322, Gemarkung Weidenberg;
Anbau eines Einfamilienwohnhauses an das bestehende Wohnhaus
Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg
Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 15.06.2020 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:
Baugebiet Brunnenwiese; Verkaufspreisfindung
Beschluss:
Der Kaufpreis für die Parzellen im Baugebiet Brunnenwiese wird auf 148,- € festgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Musterkaufvertrag vorzubereiten und dem Gemeinderat vorzustellen.
Genehmigung von Urkunden
Beschluss:
Der Urkunde Nr. 0719 F vom 13.05.2020, Notar Dr. Franz Bayreuth, (Änderung Erbbaurechtsvertrag mit Anpassung des Erbbauzins und Wertsicherungsvereinbarung, Fl. Nr. 353/1, Gemarkung Weidenberg, Alt-Katholische Kirchengemeinde Weidenberg, zugunsten des Marktes Weidenberg), wird vollinhaltlich und vorbehaltslos zugestimmt.
Wartungsvertrag Notraffungen Kindergarten In der Au 21
Beschluss:
Der Wartungsvertrag für Notraffungen wird an die Firma Gebhart aus Weidenberg vergeben.
Bebauungsplan Ferienhäuser Lehen; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
Die Erörterungsvorlage der Verwaltung wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vorhaben dem Gemeinderat nach Erstellung und Ergänzung der notwendigen Unterlagen (Umweltbericht, Schallgutachten, spezielle, artenschutzrechtliche Prüfung) durch den Antragsteller erneut vorzulegen.
Flurneuordnung Lessau-Lankendorf II - Vereinbarung über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen mit Übernahme des Eigenleistungsanteils;
Errichtung von vier Erosionsschutzmaßnahmen entlang der GV-Straße
Beschluss:
Der Markt Weidenberg übernimmt den Eigenleistungsanteil in Höhe von 15% der Gesamtsumme, das sind 26.250,- €, sowie die anteiligen Nebenkosten i. H. v. 3.400 €. Die Vereinbarung mit TG Lessau-Lankendorf II ist abzuschließen.
Flurneuordnung Lessau-Lankendorf II - Vereinbarung über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen mit Übernahme des Eigenleistungsanteils; Errichtung von 2 Einlaufrechen
Beschluss:
Der Markt Weidenberg übernimmt den Eigenleistungsanteil in Höhe von 10% der Gesamtsumme, das sind 2.800,- €, sowie die anteiligen Nebenkosten i. H. v. 364,00 €. Die Vereinbarung mit TG Lessau-Lankendorf II ist abzuschließen.
Sonderbetriebsplan für die Errichtung von zwei Bogendachhallen im Tagebau
"Würnsreuth", Gemarkung Lessau
Beschluss:
Gegen das Vorhaben werden vom Standpunkt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung keine Einwände erhoben. Sollte eine Erschließung mit Wasser notwendig sein, ist dies mit dem Wasserzweckverband Seybothenreuther Gruppe zu klären. Eine Erschließung über das bisherige Maß hinaus ist dem Markt Weidenberg nicht möglich. Es werden keine Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben.
Stellungnahme zur Einbeziehungssatzung "Langengefäll-West" der Gemeinde
Kirchenpingarten
Beschluss:
Gegen das Vorhaben werden keine grundsätzlichen Bedenken erhoben. Auf die Lage im Wasserschutzgebiet des Marktes Weidenberg (erweiterte Schutzzone) sowie die Inhalte der Wasserschutzgebietsverordnung wird verwiesen. Durch die beabsichtigte Bebauung darf keinerlei Gefährdung des Grundwassers erfolgen. Der Schutz des Trinkwassers hat vorrangigste Priorität. Sämtliche Kosten, welche dem Markt Weidenberg durch das genannte Bauleitplanverfahren zusätzlich entstehen, gehen zu Lasten der Gemeinde Kirchenpingarten. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme an die Gemeinde Kirchenpingarten zu verfassen.
Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg
Ortstermin zum Antrag auf Vorbescheid Fl. Nr. 1074/5, Gemarkung Weidenberg
Antrag auf Vorbescheid, Fl. Nr. 1074/5, Gemarkung Weidenberg;
Umnutzung der Halle zur Kfz-Werkstatt und Aufstockung mit Büro und Betriebsangehörigenwohnung im ehem. Feuerwehrgerätehaus Weidenberg
Bauantrag Fl. Nr. 631, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung einer Einfriedung
Bauantrag Fl. Nr. 1522, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle
Bauantrag Fl. Nr. 252, Gemarkung Görschnitz;
Errichtung eines Hackschnitzellagers mit Maschinenraum
Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung, Anwesen Hartmannsreuth 11;
Umbau einer Scheune zur Garage; Umbau einer bestehenden Scheune zum Wohnhaus und Neubau eines Carports
Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg
Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 25.05.2020 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:
Vergabe, Hilfeleistungslöschfahrzeug für die FF Weidenberg
Beschluss a):
Der Auftrag für die Lieferung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges wird für die Lose 1- Fahrgestell und Los 2 - Aufbau an die Fa. Magirus Deutschland GmbH, Graf-Arco-Str. 30, 89079 Ulm, vergeben.
Beschluss b):
Der Auftrag für Los 3- feuerwehrtechnische Beladung – wird an die Fa. Ludwig Feuerschutz GmbH, Esbachgraben 3, 95463 Bindlach, vergeben.
Vergabe Straßenbeleuchtung, Baugebiet Brunnenwiese
Beschluss:
Mit der Beauftragung der Firma Bayernwerk gemäß Angebot vom 26.03.2020 besteht Einverständnis.
Abwasserbeseitigung Fischbach, Regenwasserentwässerung; Vergabe
Beschluss:
Das Planungsbüro Schultes ist für die weiteren Planungsphasen 3+4 sowie 5-9 gemäß HOAI stufenweise zu beauftragen.
Antrag Grunddienstbarkeit Geh- und Fahrtrecht Fl. Nr. 90, Gemarkung Neunkirchen
Beschluss:
Die Eintragung einer Grunddienstbarkeit für Geh- und Fahrtrecht Fl. Nr. 90, Gemarkung Neunkirchen, für den Weg zugunsten des Antragstellers wird zugestimmt. Die Kosten werden vom Antragsteller übernommen, ebenso Unterhalt und Verkehrssicherung.
Widerspruch gegen Hundesteuerbescheid
Beschluss:
Dem Widerspruch wird nicht abgeholfen.
Er wird nach § 73 VwGo dem Landratsamt Bayreuth (Rechtsaufsicht) zur Entscheidung und Erlass eines kostenpflichtigen Widerspruchsbescheides übermittelt.
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 15.06.2020 wurde der folgende Tagesordnungspunkt freigegeben:
Baugebiet Brunnewiese; Verkaufspreisfindung
Beschluss:
Der Kaufpreis für die Parzellen im Baugebiet Brunnenwiese wird auf 148,- € festgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Musterkaufvertrag vorzubereiten und dem Gemeinderat vorzustellen.
Funkwasserzähler
Beschluss:
Der Sachvortrag wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung soll vorangetrieben werden, ein weiteres Angebot soll eingeholt werden.
Über Anschaffung und Vergabe entscheidet der Marktgemeinderat dann in nichtöffentlicher Sitzung.
Änderung des Bebauungsplanes "Wohnsiedlung Altung" im Bereich der Fl. Nr. 935/10, Gmkg. Weidenberg; Behandlung der eingegangenen Einwendungen; Auslegungsbeschluss
Beschluss:
Die Erörterung der Verwaltung zu den eingegangenen Einwendungen und Anregungen wird in ihrer Gesamtheit gebilligt. Die darin genannten Änderungen und Ergänzungen werden in den Bebauungsplan aufgenommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren mit der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.
Breitbandförderung; Umsetzung der Bayerischen GigaBitRichtlinie;
Angebot der Breitbandberatung Bayern; Vergabe
Beschluss:
Die Breitbandberatung Bayern wird lt. Angebot vom 11.05.2020 beauftragt, das Förderverfahren gemäß Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) einzuleiten und umzusetzen. Der entsprechende Förderantrag ist zu stellen. Der Fördersatz beträgt 90%. Zunächst werden die Positionen 1.1 bis 1.3 beauftragt. Nach der Markterkundung erfolgt die Vorstellung der Situation der Breitbandberatung Bayern im Gemeinderat. Anschließend erfolgt bei Bedarf die weitere Beauftragung bis zum Schluss des Förderverfahrens.
Abwasserentsorgung Neunkirchen a. Main;
Anschlusspunkt Abwassereinleitung Seybothenreuth
Beschluss:
Das Ergebnis der Alternativenbetrachtung wird zur Kenntnis genommen. Der Gemeinde Seybothenreuth werden die drei vorgeschlagenen Anschlussvarianten als mögliche Anschlussalternativen vorgeschlagen. Eine Zweckvereinbarung über die zukünftigen Kosten (Durchleitungsgebühr und Investitionsbeteiligung) ist auszuarbeiten.
Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg
Bauantrag Fl. Nr. 167, Gemarkung Lehen;
Errichtung eines Winter-Sandauslauf für 2-3 Pferde mit mobilem Weidezaun
Bauvoranfrage Fl. Nr. 330, Gemarkung Döhlau;
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses
