Weidenberg, 7. Dezember 2020

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 19.10.2020 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:

Imagefilm Markt Weidenberg; Vergabe

Beschluss:
Mit der Vergabe an die Firma White-Lake-City Filmproduktion, Weißenstadt, gemäß Angebot vom 03.10.2020 besteht Einverständnis.

Anschaffung Holder S 130 mit Mähwerk; Nachtrag zum Beschluss vom 13.07.2020

Beschluss:
1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt für die Mäh-Saug-Kombination
Leasingangebote einzuholen und nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit abzuschließen.
2. Mit der Inzahlungnahme des Holder C 270 durch die Firma BayWa besteht Einverständnis. Der Unterschiedsbetrag für die Inzahlungnahme und den Ankauf der Anbauteile wird dem Markt Weidenberg in Rechnung gestellt.

Bestattungswesen, Bau einer Aussegnungshalle, Mehrkosten, Zuschussantrag

Beschluss:
Der Markt Weidenberg gewährt eine weitere finanzielle Unterstützung zum Bau der Aussegnungshalle aufgrund Kostenmehrung in Höhe von 66.000,- €.


Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Bauvoranfrage Fl. Nr. 2, Gemarkung Döhlau;
Abbruch von zwei Silos und Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses

Bauvoranfrage Fl. Nr. 1060/1, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung eines Einfamilienhauses mit Nebengebäuden

Weidenberg, 23. November 2020

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 28.09.2020 wurden der folgende Tagesordnungspunkt freigegeben:

Abwasseranlage Weidenberg, Verbundleitung, Anschluss an die Abwasseranlage Bayreuth; Vergabe Ingenieurleistungen

Beschluss:
Der Auftrag wird an den wirtschaftlichsten Bieter, das Ingenieurbüro Miller (Leistungsphasen 2-9), vergeben.

Bebauungsplan "Wohngebiet Ahornstraße" im Bereich der Fl. Nrn. 767, 768 und 769, alle Gemarkung Weidenberg, mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss:
Der Marktgemeinderat Weidenberg beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans „Wohngebiet Ahornstraße“ im Bereich der Fl. Nrn. 767, 768 (TF) und 769, alle Gemarkung Weidenberg.
Der Flächennutzungsplan wird im Parallelverfahren im Bereich der Fl. Nrn. 766,767, 768 (TF), 769, 770, 771(TF) und 785 (TF), alle Gemarkung Weidenberg, geändert.
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Verfahren einzuleiten und die frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Weidenberg (Wasserabgabesatzung - WAS - ); Satzungsbeschluss

Beschluss:
Vorliegender Entwurf der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Weidenberg (Wasserabgabesatzung – WAS - ) wird als Satzung erlassen. Er ist Bestandteil des Beschusses. Der Entwurf der Satzung war Gegenstand der Beratung und wird dem Beschlussbuch beigeheftet.

Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung der Einleitung in verschiedene Gewässer im Einzugsgebiet der Kläranlage Döhlau

Beschluss:
Gemäß den vorliegenden Antragsunterlagen des Ingenieur-Büros Miller, Nürnberg, ist das wasserrechtliche Erlaubnisverfahren in die Wege zu leiten und die gehobene Erlaubnis zu beantragen.

AWA Markt Weidenberg, Anschluss an die Abwasseranlage Bayreuth, Variantenbeschluss

Beschluss:
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, in Abstimmung mit dem Ingenieurbüro Miller die wirtschaftlichste und sinnvollste Trassenführung (6 oder 6 a) zu wählen. Die gewählte Variante soll durch das Ingenieurbüro weiter geplant werden.


Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Bauvoranfrage Fl. Nr. 343, Gemarkung Döhlau;
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses

Weidenberg, 19. Oktober 2020

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Änderung des Bebauungsplanes "Wohnsiedlung Altung",
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zur erneuten Auslegung

Beschluss:
Für den geänderten Entwurf der Bebauungsplan-Änderung wird eine erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 4 Satz 1 BauGB durchgeführt.

Bebauungsplan "Ferienhäuser Lehen", weiteres Vorgehen

Beschluss:
Der Markgemeinderat Weidenberg beschließt die Einstellung des Verfahrens für die Aufstellung des Bebauungsplans „Ferienhäuser Lehen“.

Erlass der Einbeziehungssatzung "Lehen-Ost", Aufstellungsbeschluss

Beschluss:
Der Marktgemeinderat Weidenberg beschließt den Erlass der Einbeziehungssatzung „Lehen-Ost“ im Bereich der Fl. Nrn. 41, 41/1, 42/1, 43, 45 und 463, alle Gemarkung Lehen.
Der Entwurf der Verwaltung vom 12.10.2020 wird gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.

Digitale Alarmierung, Beschaffung der digitalen Funkmeldeempfänger für die Feuerwehren

Beschluss:
Für den Fall, dass die Vergabereife noch in 2020 eintritt, wird der Erste Bürgermeister zur Vergabe und Auftragserteilung ermächtigt.


Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Bauantrag Fl. Nr. 140/4, Gemarkung Mengersreuth;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Garage

Weidenberg, 28. September 2020

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Mobilität durch Carsharing; Vorstellung durch Firma mikar

Beschluss:
Dem vorgestellten Konzept wird zugestimmt.
Mit der Umsetzung wird der Erste Bürgermeister in Zusammenarbeit mit mikar im Rahmen der getroffenen Vorstellung beauftragt.

Weidenberg, 14. September 2020

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen

Aus nichtöffentlicher Sitzung am 13.07.2020 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:

Vergabe; Auftrag Erstellung Wasserrechtsunterlagen Kläranlageneinzugsgebiet Döhlau

Beschluss:
Gemäß Angebot vom 24.06.2020 erhält das Ingenieur-Büro Miller, Nürnberg, den Auftrag, die Unterlagen für die Durchführung des wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens für das Kläranlageneinzugsgebiet Döhlau zu erstellen zum Angebotspreis zuzügl. Nebenkostenpauschale.

Vertragsentwurf Brunnenwiese

Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Veräußerung von Bauparzellen aus dem Baugebiet „Brunnenwiese“ zum Kaufpreis von 148,- €/qm, aufgeteilt in 21,10 €/qm für Grund- und Boden und 126,90 €/qm aus Kostenerstattungsvereinbarung. Mit den individuellen vertraglichen Vereinbarungen „Duldungsverpflichtungen, Zufahrt“ (Abschn. XII.), „Rückhalteeinrichtung, Zisterne“ (Abschn. XIII.) und „Bau- und Nutzungsverpflichtung, Wiederkaufsrecht“ (Abschn. XIV) besteht Einverständnis. Bürgermeister Wittauer wird zum vollumfänglichen Vertragsabschluss ermächtigt.

Vergabe Ingenieurleistungen Hammermühlgraben

Beschluss:
Gemäß Angebot vom 08.07.2020 des Büros Seuss erhält das Ing.Büro den Auftrag zur Erstellung der Unterlagen für die Durchführung der Hochwasserabflussberechnung Hammermühlgraben zum Angebotspreis. 

Fortschreibung überörtlicher Gerätebeschaffungsplan des Landkreises Bayreuth,
Brand- u. Katastrophenschutz

Beschluss:
Für den Gerätebeschaffungsplan des Landkreises Bayreuth werden folgende Fahrzeuge gemeldet:
2 ELW für den 2. Und 25. Löschzug Weidenberg
1 Löschgruppenfahrzeug – LF 10 – für die FF Untersteinach
1 Gerätewagen Logistik II für die FF Untersteinach

Vorlage der Jahresrechnung 2019 und Bekanntgabe an den Marktgemeinderat Weidenberg

Beschluss:
Der Marktgemeinderat Weidenberg nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2019. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung durchzuführen.

Andreasmarkt 2020

Beschluss:
Mit der Absage des Andreasmarktes 2020 besteht Einverständnis.


Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Antrag auf Vorbescheid Fl. Nr. 475/9 und /10, Gemarkung Lehen;
Errichtung eines Holzhauses

Bauantrag Fl. Nr. 1322, Gemarkung Weidenberg;
Anbau eines Einfamilienwohnhauses an das bestehende Wohnhaus

Weidenberg, 27. Juli 2020

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen 
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 15.06.2020 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:

Baugebiet Brunnenwiese; Verkaufspreisfindung

Beschluss:
Der Kaufpreis für die Parzellen im Baugebiet Brunnenwiese wird auf 148,- € festgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Musterkaufvertrag vorzubereiten und dem Gemeinderat vorzustellen.

Genehmigung von Urkunden

Beschluss:
Der Urkunde Nr. 0719 F vom 13.05.2020, Notar Dr. Franz Bayreuth, (Änderung Erbbaurechtsvertrag mit Anpassung des Erbbauzins und Wertsicherungsvereinbarung, Fl. Nr. 353/1, Gemarkung Weidenberg, Alt-Katholische Kirchengemeinde Weidenberg, zugunsten des Marktes Weidenberg), wird vollinhaltlich und vorbehaltslos zugestimmt.

Wartungsvertrag Notraffungen Kindergarten In der Au 21

Beschluss:
Der Wartungsvertrag für Notraffungen wird an die Firma Gebhart aus Weidenberg vergeben.

Bebauungsplan Ferienhäuser Lehen; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange

Beschluss:
Die Erörterungsvorlage der Verwaltung wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vorhaben dem Gemeinderat nach Erstellung und Ergänzung der notwendigen Unterlagen (Umweltbericht, Schallgutachten, spezielle, artenschutzrechtliche Prüfung) durch den Antragsteller erneut vorzulegen.

Flurneuordnung Lessau-Lankendorf II - Vereinbarung über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen mit Übernahme des Eigenleistungsanteils;
Errichtung von vier Erosionsschutzmaßnahmen entlang der GV-Straße

Beschluss:
Der Markt Weidenberg übernimmt den Eigenleistungsanteil in Höhe von 15% der Gesamtsumme, das sind 26.250,- €, sowie die anteiligen Nebenkosten i. H. v. 3.400 €. Die Vereinbarung mit TG Lessau-Lankendorf II ist abzuschließen.

Flurneuordnung Lessau-Lankendorf II - Vereinbarung über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen mit Übernahme des Eigenleistungsanteils; Errichtung von 2 Einlaufrechen

Beschluss:
Der Markt Weidenberg übernimmt den Eigenleistungsanteil in Höhe von 10% der Gesamtsumme, das sind 2.800,- €, sowie die anteiligen Nebenkosten i. H. v. 364,00 €. Die Vereinbarung mit TG Lessau-Lankendorf II ist abzuschließen.

Sonderbetriebsplan für die Errichtung von zwei Bogendachhallen im Tagebau
"Würnsreuth", Gemarkung Lessau

Beschluss:
Gegen das Vorhaben werden vom Standpunkt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung keine Einwände erhoben. Sollte eine Erschließung mit Wasser notwendig sein, ist dies mit dem Wasserzweckverband Seybothenreuther Gruppe zu klären. Eine Erschließung über das bisherige Maß hinaus ist dem Markt Weidenberg nicht möglich. Es werden keine Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben.

Stellungnahme zur Einbeziehungssatzung "Langengefäll-West" der Gemeinde
Kirchenpingarten

Beschluss:
Gegen das Vorhaben werden keine grundsätzlichen Bedenken erhoben. Auf die Lage im Wasserschutzgebiet des Marktes Weidenberg (erweiterte Schutzzone) sowie die Inhalte der Wasserschutzgebietsverordnung wird verwiesen. Durch die beabsichtigte Bebauung darf keinerlei Gefährdung des Grundwassers erfolgen. Der Schutz des Trinkwassers hat vorrangigste Priorität. Sämtliche Kosten, welche dem Markt Weidenberg durch das genannte Bauleitplanverfahren zusätzlich entstehen, gehen zu Lasten der Gemeinde Kirchenpingarten. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme an die Gemeinde Kirchenpingarten zu verfassen.


Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Ortstermin zum Antrag auf Vorbescheid Fl. Nr. 1074/5, Gemarkung Weidenberg

Antrag auf Vorbescheid, Fl. Nr. 1074/5, Gemarkung Weidenberg;
Umnutzung der Halle zur Kfz-Werkstatt und Aufstockung mit Büro und Betriebsangehörigenwohnung im ehem. Feuerwehrgerätehaus Weidenberg

Bauantrag Fl. Nr. 631, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung einer Einfriedung

Bauantrag Fl. Nr. 1522, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle

Bauantrag Fl. Nr. 252, Gemarkung Görschnitz;
Errichtung eines Hackschnitzellagers mit Maschinenraum

Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung, Anwesen Hartmannsreuth 11;
Umbau einer Scheune zur Garage; Umbau einer bestehenden Scheune zum Wohnhaus und Neubau eines Carports