Weidenberg, 11. Mai 2020

Konstituierende Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg (PDF) 

Weidenberg, 20. April 2020

Weidenberg, 6. April 2020

Weidenberg, 13. Januar 2020

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Vorstellung der Ergebnisse aus der Zukunftswerkstatt 2019 durch den KJR Bayreuth

Beschluss:
Die Präsentation des Kreisjugendrings und die inhaltlich hochwertige Ideensammlung aus der zugrundeliegenden Veranstaltung werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, Sondierung über bereits erledigte bzw. umsetzbare Anregungen zu erstellen und dies dem Gemeinderat zur weiteren Beratung vorzulegen. Soweit möglich, sollen identifizierbare Ideengeber zu Vorberatungen zugezogen werden.

OT Höflas, Heßlach und Gossenreuth - Einleitungen in verschiedene Gewässer; Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren; Vorstellung Antragsunterlagen

Beschluss:
Der Markt Weidenberg beantragt eine gehobene Erlaubnis für die Einleitung von in offenen Gräben und Regenwasserkanälen gesammeltem Überlaufwasser von Kleinkläranlagen sowie Niederschlagswasser von befestigen Flächen in verschiedene Gewässer in den Ortsteilen Höflas, Gossenreuth und Heßlach entsprechend den Planunterlagen vom 02.12.2019. Das wasserrechtliche Erlaubnisverfahren ist in die Wege zu leiten.

Einzugsgebiet Kläranlage Untersteinach; Darstellung baulicher Sanierungsbedarf

Beschluss:
Das Ergebnis des ermittelten baulichen Sanierungsbedarfs wird zur Kenntnis genommen. Zu prüfen sind die Kosten eines Sanierungskonzeptes und mögliche Zuschüsse. Darüber hinaus sind durch die Verwaltung Sanierungsschwerpunkte nach Dringlichkeiten festzulegen. Soweit notwendig, ist der hydraulische Sanierungsbedarf festzustellen.

Flurneuordnung Verfahren Lessau-Lankendorf II - Übernahme der im Verfahren neu geschaffenen öffentlichen und gemeinschaftlichen Anlagen

Beschluss:
Die Vereinbarung wird zur Kenntnis genommen. Erster Bürgermeister Hans Wittauer wird ermächtigt, diese abzuschließen.

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Fl. Nrn. 23,23/1,131,140 und 140/3 (Gmkg. Mengersreuth)-Behandlung der eingegangen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentl. Belange

Beschluss:
Die Erörterung der Verwaltung zu den eingegangenen Einwendungen und Anregungen wird gebilligt. Die darin genannten Änderungen und Ergänzungen werden in den Fächennutzungsplan aufgenommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren mit der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Antrag UW; Pachtverträge/Ökologischer Landbau

Beschluss:
Der Inhalt wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit der Prüfung von Umsetzungsmöglichkeiten im Einklang und mit der Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus dem Eigentum beauftragt. Im Einzelfall entscheidet wie bisher der Marktgemeinderat.

Bestätigungsverfahren nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG (Bayerisches Feuerwehrgesetz) Wahl des Kommandanten und -Stellvertreters der FF Weidenberg

Beschluss:
Der in der Dienstversammlung der FF Weidenberg am 06.01.20 gewählte Herr Frank Gräbner wird zum Kommandanten der FF Weidenberg bestellt.
Herr Mario Wölfel wird zum Kommandanten-Stellvertreter bestellt.
Noch erforderliche Lehrgänge „Leiter einer Feuerwehr“ sind innerhalb eines Jahres mit Erfolg abzuschließen, da andernfalls diese Bestätigung zu widerrufen wäre.
Der Lehrgangsnachweis ist dem Markt Weidenberg vorzulegen.

Straßensanierungen

a) Warmensteinacher Straße

Beschluss zu a):
Gemäß den vorbeschriebenen Ausführungen soll eine Baugrunduntersuchung zusammen mit der Industriestraße durchgeführt werden. Des Weiteren sind die Versorgungsunternehmen zu hören. Anhand dieser Ergebnisse soll dann das Planungsbüro Sanierungsvorschläge unterbreiten.

b) Schulstraße

Beschluss zu b):
Die Sanierung der Schulstraße mit den Gehwegen und den vorhandenen Parkflächen ist wie vorbeschrieben auszuführen. Die anteiligen Kosten sind zu ermitteln und dementsprechend vom Markt Weidenberg bzw. vom Schulverband zu übernehmen. Bürgermeister und Schulverbandsvorsitzender Wittauer wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.


Sitzung Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Bauantrag Fl. Nr. 1, Gemarkung Mengersreuth;
Umbau und Nutzungsänderung der bestehenden Gaststätte mit Nebenräumen und Saal zu drei Wohnungen, Neubau einer Doppelgarage

Bauvoranfrage Fl. Nr. 1522, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung einer landwirtschaftlichen Scheune

Weidenberg, 9. Dezember 2019

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen

Aus nichtöffentlicher Sitzung am 21.10.2019 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:

Vergabe Ingenieurleistung Sanierung Hochbehälter Lankendorf

Beschluss:
Die Ingenieurleistung Leistungsphase 1-3 für die Sanierung des Hochbehälters Lankendorf wird an den wirtschaftlichsten Bieter mit den für die Honorarberechnung günstigeren Parametern, das Ingenieur-Büro Seuss aus Amberg, vergeben.
Nach Prüfung und Förderzustimmung durch das WWA wird für die Leistungsphase 4-9 als Auftragserweiterung das Ingenieur-Büro Seuss beauftragt.

Erwerb bzw. Leasing Fahrzeug für die Wasserversorgung

Beschluss:
Mit dem Erwerb des VW Caddy für die Wasserversorgung Weidenberg besteht Einverständnis. Mit dem Leasingangebot der Sparkasse Bayreuth besteht Einverständnis.

Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Weidenberg (BGS/EWS); Satzungsbeschluss

Beschluss:
Vorliegender Entwurf einer Dritten Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Weidenberg (BGS/EWS) wird als Satzung erlassen. Er ist Bestandteil des Beschlusses. Der Entwurf der Satzung war Gegenstand der Beratung und wird dem Beschussbuch beigeheftet.

Kaufmännischer Jahresabschluss der Wasserversorgung Weidenberg für das Jahr 2018

Beschluss:
Der Jahresabschluss 2018 des Marktes Weidenberg wird wie folgt festgestellt:
Bilanzsumme in Aktiva und Passiva:  5.179.997,21 €
Jahresverlust  42.972,79 €
Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Aufhebung des Bebauungsplanes "Wohnsiedlung Altung"

Beschluss:
Der Marktgemeinderat Weidenberg beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes „Wohnsiedlung Altung“. Der Entwurf der Aufhebungssatzung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren einzuleiten.

Sachstandsbericht Erschließung Brunnenwiese

Beschluss:
Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen. Der vorgestellte Planungsstand wird genehmigt und soll entsprechend umgesetzt werden. Die Ausschreibung ist vorzubereiten.


Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Bauantrag Fl. Nr. 92/4, Gemarkung Sophienthal;
Neubau eines Geräteraumes mit Eingangsüberdachung

Bauantrag Fl. Nr. 41 und 42, Gemarkung Untersteinach;
Abbruch eines Wohnhauses mit Nebengebäude und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen

Antrag auf isolierte Befreiung Fl. Nr. 834, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung eines Carports

Weidenberg, 18. November 2019

Sitzung des Marktgemeinderates Weidenberg

Besondere Würdigung der sportlichen Erfolge der Frau Anna Elisabeth Prell,
SV Neunkirchen, Abteilung Schießsport

Bekanntgabe von freigegebenen Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen
Aus nichtöffentlicher Sitzung am 16.09.2019 wurden die folgenden Tagesordnungspunkte freigegeben:

Grundstücksangelegenheit; Pfandfreigabe Auflassungsvormerkung Fl. Nr. 7/13, Gemarkung Mengersreuth

Beschluss:
Der Pfandfreigabe von Fl. Nr. 7/13, Gemarkung Mengersreuth, hinsichtlich der in Abteilung II lfd. Nr. 5 eingetragenen Auflassungsvormerkung für den Markt Weidenberg wird zugestimmt. Die Kosten hat der Grundstückseigentümer zu tragen.

Vergabe Wechselladercontainer Wasser/Schaum für die FF Weidenberg

Beschluss:
Der Auftrag zur Lieferung eines Abrollbehälters Wasser/Schaum wird an die Fa. Jerg GmbH, 88487 Mietingen-Baltringen, zum Angebotspreis vergeben.
Der Auftrag zur Lieferung eines Abrollbehälters Logistik wird an die Fa. Jerg GmbH, 88487 Mietingen Baltringen, zum Angebotspreis vergeben.

Ausbau Industriestraße und Gehwegverbindung zum Königsheidering

Beschluss:
Nachdem noch nicht alle Angebote vorliegen, wird der Erster Bürgermeister Hans Wittauer ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Planungsleistungen sind stufenweise 1-2, 3-4 und 5-9 zu beauftragen.

Verkehrsausschuss-Tagfahrt; Empfehlungen verkehrsrechtlicher Anordnungen im Markt Weidenberg

Beschluss:
Das Protokoll des Verkehrsausschusses vom 30.10.19 wird ohne Einwand zur Kenntnis genommen. Die im Protokoll aufgeführten Beschlussvorschläge werden dem Beschlussbuch beigeheftet. Mit den aufgeführten Beschlüssen Ziffern 1-4 besteht Einverständnis, sie werden zu Beschlüssen des Marktgemeinderates erhoben.

Neufestsetzung der Gebührensätze Schmutzwasser und Niederschlagswasser

Beschluss:
Mit dem Jahr 2020 beginnt ein neuer Kalkulationszeitraum bis 31.12.2023.
Die Schmutzwassergebühr wird pro Kubikmeter Abwasser ab 01.01.2020 auf 1,95 EUR festgesetzt. Die jährliche Niederschlagswassergebühr wird pro qm reduzierter Grundstücksfläche ab 01.01.2020 auf 0,14 EUR festgesetzt.

Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung; Haushaltslage 2019;
Wiedererlangung der finanziellen Leistungsfähigkeit; Sachvortrag

Bebauungsplan "Am Schreiber II"; Behandlung der eingegangen Stellungnahmen und Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange

Beschluss:
Die Erörterung der Verwaltung zu den eingegangenen Einwendungen und Anregungen wird gebilligt. Die darin genannten Änderungen und Ergänzungen werden in den Bebauungsplan aufgenommen.
Die Sicherstellung des Wasserdrucks soll durch private Druckerhöhungsanlagen gewährleistet werden. Eine entsprechende Festsetzung ist in den Bebauungsplan aufzunehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Erörterung offenen Punkte zu prüfen und einzuarbeiten und anschließend das Verfahren mit der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Fl. Nrn. 23, 23/1, 131, 140 und 140/3, Gemarkung Mengersreuth

Beschluss:
Der Markt Weidenberg beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Fl. Nrn. 23, 23/1, 131, 140 und 140/3, Gemarkung Mengersreuth.
Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.

Erweiterung Karl-Gebhardt-Schule, Errichtung einer neuen Parkfläche auf Fl. Nr. 811/2, Antrag auf Bordsteinabsenkung

Beschluss:
Der geplanten Bordsteinabsenkung wird unter Einhaltung der oben genannten Auflagen zugestimmt. Sämtliche Kosten gehen zu Lasten des Antragstellers.

Antrag Bürgerforum bzw. Martin Lochmüller; Mitfahrbänke

Beschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt.


Sitzung des Bauausschusses der Marktgemeinde Weidenberg

Bauantrag Fl. Nr. 812/1 und 811/2, Gemarkung Weidenberg;
Generalsanierung der Karl-Gebhardt-Schule mit Erweiterungsbau

Bauvoranfrage Fl. Nr. 4/1, Gemarkung Görschnitz;
Neubau eines Dreifamilienhauses

Bauvoranfrage Fl. Nr. 461/5, Gemarkung Weidenberg;
Errichtung eines Wohnhauses für Mitarbeiter und Betriebsleiter des bestehenden Gewerbebetriebs