Haushaltssatzung des Marktes für das Haushaltsjahr 2020

Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat

Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat des Marktes Weidenberg (PDF) 

Satzung Gemeindeverfassungsrecht

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (PDF) 

Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Görschnitz“

Verabschiedung des ehemaligen Kommandanten

In der letzten Marktgemeinderatssitzung der alten Legislaturperiode am 20. April verabschiedete Erster Bürgermeister Wittauer den ehemaligen Kommandanten der Feuerwehr Weidenberg, Herrn Heinrich Schmidt.

Über 15 Jahre stellte sich der 1. Kommandant ohne Eigennutz und uneingeschränkt in den Dienst der Bevölkerung und leistete weit über das notwendige Maß hinaus bei der Freiwilligen Feuerwehr Weidenberg seinen Einsatz mit Herzblut und Sachverstand. Mit ehrenden Worten und einem Präsentgutschein würdigte Bürgermeister Wittauer das Geleistete und sprach seinen Dank und seine Anerkennung aus. Der Marktgemeinderat unterstrich dies mit zustimmendem Beifall.

Problemmüll-Termine - Abgabestellen

Corona-Zeit - Eine herausvordernde Zeit für alle

Die Kita war fast kinderlos. Für uns stellte sich für die Frage: „Was nun?“ Da aber während eines „normalen“ Kindergartenbetriebes ziemlich viel liegen geblieben ist, packten wir an und versuchten das Beste aus der Situation zu machen.

Wie jedes Jahr wurde das gesamte Spielzeug gewaschen, desinfiziert, sortiert und ausgeräumt. Dies geschah in acht Gruppen – nur etwas früher als sonst und diesmal leider ohne Mithilfe der Kinder (sehr schade, der Spaß fehlte dadurch). Damit aber nicht genug.  Als alles so ordentlich blitzte, zeigte sich, dass unsere Wände dagegen recht farblos erschienen und einen Anstrich vertragen würden.

Kaum erkannt, kam auch der Maler schon und kümmerte sich um Flur und Treppenhaus. Für die Gruppenräume war das Personal zuständig. Schnell wurde das benötigte Material besorgt und nach einer Einweisung, wie eine Leiter sicher zu betreten ist – es sollte ja kein Arbeitsunfall passieren – konnte gestartet werden.

Gemeinsam wurde Teamwork betrieben und alle arbeiteten Hand in Hand. Während dieser Woche wurde auch viel gelacht, trotz der seltsamen Stimmung im Haus. Dass wir uns nicht allzu schlecht im neuen „Berufsbild“ gezeigt haben, machte sich durch die Abwerbungsversuche des Malers deutlich. Aber unseren Beruf wollen wir AUF KEINEN FALL eintauschen. 

Nachruf Josef Mayer

Abschließendes Ergebnis der Wahl des ersten Bürgermeisters

Abschließendes Ergebnis der Wahl des ersten Bürgermeisters (PDF) 

Abschließendes Ergebnis der Wahl des Gemeinderats

Abschließendes Ergebnis der Wahl des Gemeinderats (PDF) 

Änderung des Bebauungsplans „Wohnsiedlung Altung“ . . .

Aufstellung des Bebauungsplanes „Ferienhäuser Lehen“ . . .

Grußwort Bürgermeister Wittauer

Zukunftswerkstatt KJR / Markt Weidenberg

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes – WHG – vom 31.07.2009

(BGBl I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.12.2018 (BGBl S. 2254) und des Bayerischen Wassergesetzes – BayWG – (BayRS 753-1-U) vom 25.02.2010 (GVBl S. 66), zuletzt geändert durch § 5 des Gesetzes vom 24.07.2019 (GVBl. S. 408)

Antrag auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 15 WHG für das Einleiten von Abwasser aus den Ortskanälen in Höflas, Gossenreuth und Heßlach in verschiedene Vorfluter durch den Markt Weidenberg, Rathausplatz 1, 95466 Weidenberg

Auf die Bekanntmachung unter „Amtliche Bekanntmachungen Verwaltungsgemeinschaft“ wird verwiesen.

Weidenberg, 17. März 2020

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Herzlichen Dank!

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger des Marktes Weidenberg,

für die Wiederwahl zum ersten Bürgermeister des Marktes Weidenberg bedanke ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir am 15. März erneut das Vertrauen geschenkt haben, sehr herzlich.

Das Wahlergebnis bedeutet für mich eine große Verpflichtung und Verantwortung, die ich sehr gerne annehme. Ebenso freue ich mich auf eine gute, sachorientierte Zusammenarbeit und ein harmonisches Miteinander im Marktgemeinderat und eine bürgerorientierte, partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Verwaltung.

Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates freue ich mich auf die Arbeit im Gemeinderat zum Wohle des Marktes Weidenberg mit seinen Ortsteilen und seiner Einwohnerinnen und Einwohner. Gemeinsam werden wir wieder eine verantwortungsvolle und engagierte Politik betreiben.

Mein besonderer Dank gilt allen ausscheidenden Marktgemeinderatsmitgliedern, die mit ihrer wertvollen Arbeit in den vergangenen Jahren die Geschicke Weidenbergs maßgeblich mitbestimmt haben.

Weidenberg, 18. März 2020

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Feierlichkeiten zu Partnerschaftsjubiläen verschoben

Das geplante Partnerschaftsjubiläum in Weidenberg im Mai 2020 findet nicht statt.

Im nächsten Jahr werden die Jubiläumsfeierlichkeiten für das Himmelfahrtswochenende neu terminiert. Wir bitten um Vormerkung des Termins 13. bis 15. Mai 2021 und freuen uns, die Jubiläumsfeierlichkeiten zusammen mit der Bürgerschaft, den Vereinen und unseren Gästen zu begehen.

Weidenberg, 17. März 2020

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Immer wieder kommt ein neuer Frühling . . .

. . . nicht nur in der Kindertageseinrichtung Auenzwerge in Weidenberg

„Immer wieder kommt ein neuer Frühling . . .“ tönte es vielstimmig aus den Morgenkreisen der Kinderkrippe Auenzwerge. Im März wurde es endlich wieder richtig sonnig und die Kinder verbrachten viel Zeit an der frischen Luft. Kleine Ausflüge wurden unternommen: So machte sich beispielsweise eine Gruppe auf zum Einkauf für die gemeinsame Brotzeit. Auf unserem Spielplatz tobten die Kleinen gerne und begeisterten sich für das Erwachen der Natur. Der Besuch eines Amselpaares im Garten erfreute alle sehr und das Lied „Alle Vöglein sind schon da!“ war folglich eines der Lieblingslieder in den Frühlingswochen.

Endlich ließ sich die Sonne wieder blicken und sogleich zog es auch die Kindergartenkinder förmlich an die Luft. Trotz Sonnenschein mussten die Kinder sich noch warm und wasserfest anziehen.
Singend und tanzend bewegten sie sich zu dem Lied: „Immer wieder kommt ein neuer Frühling . . .“

Der Winter wird nun nicht mehr vermisst, vielmehr wird nun der Frühling und die warme Jahreszeit  herbeigesehnt. Alle warten auf ihn und spüren mit den wärmenden Sonnenstrahlen seine treibende Kraft. Die Freude sich draußen zu bewegen zeigte sich in der ungebremsten Energie der Kinder: z.B. Hänge hoch und runter zu klettern oder zu krabbeln, das unermüdliche Balancieren über umgestürzte Baumstämme. Nach Regengüssen pantschen und matschten die Kinder in den zurückgebliebenen Pfützen.

Auch sonst gab es in der Natur viel zu entdecken. Da gab es die große Menge an Maulwurfhügel auf der Wiese zu sehen, umgestürzte „Biberbäume“ und eine ganze Menge Frühlingsboten wie z.B. Schneeglöckchen, Krokusse und vereinzelt entdeckten die Kinder auch Gänseblümchen.

Die Jungs wurden leicht übermütig und wollten ihre Kraft an jungen Bäumchen erproben, indem sie diese ausreißen wollten. Hier mussten wir sie bremsen. Mit dem Hinweis, dass wir Bäume brauchen, weil sie unsere Luft säubern, ließen die Jungs von ihrem Vorhaben ab.

Anfang März bekam der Kindergarten Besuch vom Verkehrspolizisten. Er besprach mit den Vorschulkindern das richtige und sichere Verhalten im Verkehr. Bei unseren Spaziergängen konnten die Kinder ihr erlerntes Wissen erproben und vertiefen und gleich einmal in der Praxis üben. Und wenn die Kinder dann doch einmal zur Ruhe kamen und es unter ihnen still wurde, dann waren auch die Vögel zu hören, wie sie klopfend und zwitschernd den Frühling begrüßten.

Montessori-Kinderhaus im März

Die 5. Jahreszeit „Narrenzeit ist die schönste Zeit“

Im Montessorikinderhaus wurde ausgiebig Fasching gefeiert. Im Vorfeld wurde fleißig mit den Kindern gebastelt, gemalt und geschmückt. Die Kinder durften zur Faschingszeit 4 Tage lang verkleidet in die Einrichtung kommen. Unsere Faschingsfeier war am 20.02.2020. Es gab ein ausgiebiges Buffet, mitgebracht von den Eltern. Alle Kinder und Erwachsene waren verkleidet vom Superhelden, zur Prinzessin bis hin zum einzigartigen Harry Potter mit Zaubertrick. Die Kinder hatten Spaß beim Eierlauf und der Bolognese durch das ganze Kinderhaus. Das Highlight war der Laufsteg. Wir hatten Besuch von den Mohrenwäschern am 24.02.2020.

Vielen Dank an die Eltern für das leckere Buffet und die toll verkleideten Kinder.

Flurneuordnung Lessau-Lankendorf II

Flurneuordnung Lessau-Lankendorf II
Markt Weidenberg, Landkreis Bayreuth

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG -
Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -

Bekanntgabe

Die Teilnehmergemeinschaft Lessau-Lankendorf II wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken die Genehmigung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen.

Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Eine Bekanntmachung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken über die Feststellung der UVP-Pflicht und die Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflichtigkeit von Vorhaben sind in der Zeit

vom 06.03.2020 mit 19.03.2020

in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 1, 95466  Weidenberg, ausgelegt und können dort während der Dienststunden eingesehen werden.

Weidenberg, den 18. Februar 2020

Hans Wittauer      
Erster Bürgermeister      
Markt Weidenberg

Freiwillige Feuerschutzabgabe im Markt Weidenberg

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

die freiwillige Feuerschutzabgabe wurde im Jahr 2018 im Rahmen eines Spendenaufrufes erstmalig im Markt Weidenberg erbeten.

Nach Abschluss der Unterlagen verzeichnen wir leider nur noch einen sehr geringen Eingang von freiwilligen Spenden.

Der Markt Weidenberg ist im Rahmen seiner Pflichtaufgabe bestrebt, den Sicherheitsstandard, den Sie als Bürgerinnen und Bürger gewohnt sind, durch eine zukunftssichere und effiziente Einplanung der vorhandenen Einsatzmittel aufrechterhalten zu können.

Der Markt Weidenberg steht auch 2020 vor finanziellen Herausforderungen, wenn es z. B. um den Austausch verbrauchter Einsatzkleidung für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte, die Beschaffung von Wechselkleidung nach längeren Einsätzen oder die Modernisierung von technischem Gerät gilt.

Ihre Spenden werden somit zu 100% in Projekte investiert, die unser aller Sicherheit dienen.

Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger des Marktes Weidenberg auch im Jahr 2020 bitten, eine freiwillige Feuerschutzabgabe in Höhe von 10,00 Euro an den Markt Weidenberg zu spenden.

Bankverbindung:
Sparkasse Bayreuth IBAN: DE28 7735 0110 0570 3612 20
BIC: BYLADEM1SBT 

Wenn Sie sich zur Zahlung der freiwilligen Feuerschutzabgabe 2020 entschließen sollten, gilt Folgendes zur Überweisung:
Bis zu einer Höhe von 200 Euro gilt der Kontoauszug als Spendenbescheinigung. Ab 201 Euro bitte Namen und Anschrift für die Spendenbescheinigung angeben.

Der Markt Weidenberg steht Ihnen für Fragen jederzeit gerne zur Verfügung. Für Ihre Förderung bedanken wir uns bereits heute recht herzlich!

Weidenberg, Februar 2020

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Weidenberg . . .

. . . im Bereich der Fl. Nrn. 23, 23/1, 131, 140 und 140/3 Gemarkung Mengersreuth.

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

Öffentliche Auslegung gemäß §3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Anhörung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 18.11.2019 beschlossen, im Bereich der Fl. Nrn. 23, 23/1, 131, 140 und 140/3 Gemarkung Mengersreuth, den Flächennutzungsplan zu ändern.
Die „gemischte Baufläche“ soll um ca. 30 m beidseitig des gemeindlichen Weges Fl. Nr. 131 Gemarkung Mengersreuth in Richtung Osten erweitert werden.

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 13.01.2020 beschlossen, den Geltungsbereich im Norden der Fl. Nr. 140 Gemarkung Mengersreuth um 2 m zu verringern und  das Verfahren mit der öffentliche Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der gleichzeitigen Anhörung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB fortzuführen.

Es liegen folgende umweltbezogene Stellungnahmen vor:
- Amt für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten Bayreuth vom 13.01.2020
- Wasserwirtschaftsamt Hof vom 09.01.2020
- Landratsamt Bayreuth vom 09.01.2020
- Bayerischer Bauverband vom 02.01.2020
- FB Umwelt und Natur LRA Bayreuth vom 12.12.2019

Diese Unterlagen können während der öffentlichen Auslegung eingesehen werden. Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung liegt  in der Zeit vom

10.02.2020 bis einschließlich 10.03.2020

in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg,  Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. 

Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) vorgebracht werden. 

Datenschutzhinweise
 
Weidenberg, 17. Januar 2020

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Anmeldung Kindertageseinrichtungen

Anmeldungen zum Besuch der Kindertageseinrichtungen des Marktes Weidenberg ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 sind ab sofort online über das Bürgerserviceportal der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg möglich. Bitte melden Sie sich im Portal an und senden Sie uns Ihre Bedarfsanmeldung online zu. Ihre Bedarfsanmeldung bitten wir bis spätestens 29. Februar 2020 bei uns einzureichen.

Haben Sie bereits für das kommende Betreuungsjahr 2020/2021 den Bedarf an einem Platz in Papierform angemeldet, so bitten wir Sie, diesen auch online anzumelden.

Auch wenn die Aufnahme erst im laufenden Kindergartenjahr 2020/2021 gewünscht ist, melden Sie sich bitte bis spätestens 29. Februar 2020 über das Bürgerserviceportal an.

Änderungen der Buchungszeiten sind bitte mit den in den Einrichtungen ausliegenden Buchungs- und Beitragsvereinbarungen rechtzeitig zu beantragen. Vordrucke finden Sie auch im Internet.

Informationen über die Kindertageseinrichtungen erhalten Sie auf den Internetseiten des Marktes Weidenberg. Gern können Sie auch im Rahmen eines persönlichen Termins die Einrichtungen näher kennen lernen. Setzen Sie sich bitte mit der jeweiligen Einrichtungsleitung in Verbindung.

Bei Problemen sind wir Ihnen gern behilflich.

Ansprechpartner:  
Frau Mayer 09278 977-48
Frau Schneck 09278 977-78
Frau Trautner 09278 977-23

Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- . . .

. . . und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung  des Marktes Weidenberg (BGS/EWS)
(PDF)

Aufhebung des Bebauungsplanes „Wohnsiedlung Altung“ . . .

. . . vom 18.09.1956, zuletzt geändert 19.07.1963;

Frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Der Markt Gemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 09.12.2019 beschlossen, den oben genannten Bebauungsplan aufzuheben. Das Gebiet ist zu großen Teilen bebaut. Es wurden zahlreiche Befreiungen von den Baulinien erteilt. Da auch in Zukunft ohnedies vergleichbare Befreiungen im Zuge der Gleichberechtigung erteilt werden müssten, wird der Bebauungsplan aufgehoben.

Mit der Aufhebung des Bebauungsplanes wird eine Bebauung deutlich vereinfacht werden, ohne zeitgleich die städtebaulichen Ziele zu vernachlässigen. Der Markt Weidenberg kommt damit auch dem auferlegten Grundsatz „Innen statt Außen“ weiter nach.

Zukünftige Bauvorhaben sind nach § 34 BauGB zu beurteilt. Dies bedeutet, sie müssen sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der überbaubaren Grundstücksfläche, sowie der Bauweise in die nähere Umgebung einfügen. Ein geordnetes Ortsbild kann somit sichergestellt werden.

Im Flächennutzungsplan ist die Fläche als Wohnbaufläche ausgewiesen. Die Ausweisung des Flächennutzungsplanes wird beibehalten.

Die Aufhebungssatzung liegt mit Anlagen in der Zeit vom

02.01.2020 bis einschließlich 03.02.2020

in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) vorgebracht werden.

Weidenberg, 12. Dezember 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Änderung des Flächennutzungsplanes . . .

. . . des Marktes Weidenberg im Bereich der Fl. Nrn. 23, 23/1, 131, 140 und 140/3 Gemarkung Mengersreuth.

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 18.11.2019 beschlossen, im Bereich der Fl. Nrn. 23, 23/1, 131, 140 und 140/3 Gemarkung Mengersreuth, den Flächennutzungsplan zu ändern.

Die „gemischte Baufläche“ soll um ca. 30 m beidseitig des gemeindlichen Weges Fl. Nr. 131 Gemarkung Mengersreuth in Richtung Osten erweitert werden.

Mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Information der Träger öffentlicher Belange soll derzeit geprüft werden, ob grundsätzliche Bedenken gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes bestehen. Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung liegt  in der Zeit vom

09.12.2019 bis einschließlich 10.01.2020

in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) vorgebracht werden.

Datenschutzhinweise

Weidenberg, 19. November 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Förderbescheid für Ausbau der digitalen Infrastruktur

„Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. 5 Gemeinden aus Oberfranken erhalten heute insgesamt rund 6,5 Millionen Euro Förderung. Damit haben bereits 1.797 Gemeinden, also über 87 Prozent aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe der Breitband-Förderbescheide an die Kommunen am Freitag, 8. November in Bayreuth. „Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern und ermöglicht Glasfaser bis ins Haus. Die Gemeinden entscheiden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit, wo dies geschieht“, betonte Füracker.

Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe. „Unsere Breitbandförderung ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums“, unterstrich Füracker. Rund 94 Prozent der bayerischen Haushalte haben inzwischen Zugang zu schnellem Internet (mind. 30 Mbit/s). In keinem anderen Bundesland wird mehr Glasfaser gebaut. Bei den aktuellen Projekten werden über 50.000 km Glasfaserleitungen verlegt und mehr als 764.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt, vor allem im ländlichen Raum.

Bayernweit sind bereits 98 Prozent (2.018 von 2.056) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Nach Abschluss der laufenden Baumaßnahmen werden mindestens 99 Prozent der bayerischen Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein. Ziel der aktuellen Förderprojekte ist es, diese Flächendeckung weiter zu steigern und die Glasfaser noch weiter ins Land zu bringen, möglichst bis in die Gebäude (FTTB - Fiber to the building). „In Bayern geht der Breitbandausbau mit Riesenschritten voran“, hob Füracker hervor.

Die Gemeinden in Oberfranken engagieren sich stark beim Breitbandausbau. Es befinden sich alle 214 Gemeinden im Förderverfahren. 197 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt über 148,48 Millionen Euro zugesagt. Durch den Höfebonus sind bereits 31,83 Mio. € zusätzliche Mittel in den Regierungsbezirk geflossen. Insgesamt stehen den Kommunen in Oberfranken noch 44,40 Mio. € Fördermittel im bayerischen Förderverfahren zur Verfügung.

Für Weidenberg nahm Zweiter Bürgermeister Günter Dörfler den Bescheid für die Erschließung mit schnellem Internet mit einer Fördersumme in Höhe von 786.353 Euro entgegen.

Bebauungsplan "Altmühle III"

. . . im Bereich der Fl. Nr. 165, 165/23, 165/25, 165/27, 165/28, 165/29, 165/30, 165/31 alle Gemarkung Neukirchen am Main

Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Markt Weidenberg hat mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 16.09.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen:

„Satzung

über die Nutzung und Bebauung der Grundstücke Fl. Nr. 165, 165/23, 165/25, 165/27, 165/28, 165/29, 165/30, 165/31 alle Gemarkung Neukirchen am Main, „Bebauungsplan „Altmühle III“ im Bereich der Fl. Nr. 165, 165/23, beide Gemarkung Neunkirchen am Main“.

Der Markt Weidenberg erlässt aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (BayRS 2020-1-1-I), zu-letzt durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 260) geändert und des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I.S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.07.2017 (BGBl. I S. 2808). Nachstehende

Satzung:

§ 1

Die Nutzung der Bebauung der Fl. Nr. 165, 165/23, 165/25, 165/27, 165/28, 165/29, 165/30, 165/31 alle Gemarkung Neukirchen am Main hat nach Maßgabe der in dem anliegenden Bebauungsplan durch Zeichnung, Farbe, Schrift und Text dargestellten baurechtlichen Festsetzungen zu erfolgen. Vorgenannter Bebauungsplan bildet einen Bestandteil dieser Satzung. Dem Bebauungsplan ist eine Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB beigefügt.

§ 2

Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung im Amtlichen Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg in Kraft.“

Weidenberg, 16. September 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister
Markt Weidenberg

Der Bebauungsplan liegt mit Begründung in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 1, 95466 Weidenberg, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht aus. Auf Verlangen wird über den Bebauungsplan Auskunft gegeben.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- u. Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach §214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des §214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Bebauungsplanänderung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Mit dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung tritt die vorstehende Bebauungsplanänderung in Kraft.

Weidenberg, 16. September 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister
Markt Weidenberg

Bebauungsplan "Brunnenwiese"

. . . im Bereich der Fl. Nr. 1504, 1505, 1506, 1510, 1507, alle Gemarkung Weidenberg

Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Markt Weidenberg hat mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 16.09.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Brunnenwiese“ im Bereich der Fl. Nr. 1504, 1505, 1506, 1510, 1507 alle Gemarkung Weidenberg  gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen:

„Satzung

über die Nutzung und Bebauung der Grundstücke Fl. Nr. 1504, 1505, 1506, 1507, 1510, alle Gemarkung Weidenberg, „Bebauungsplan „Brunnenwiese“ im Bereich der Fl. Nr. 1504, 1505, 1506, 1507, 1510, alle Gemarkung Weidenberg“.

Der Markt Weidenberg erlässt aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (BayRS 2020-1-1-I), zu-letzt durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 260) geändert und des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I.S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.07.2017 (BGBl. I S. 2808). Nachstehende

Satzung:

§ 1

Die Nutzung der Bebauung der Fl. Nr. 1504, 1505, 1506, 1507, 1510, alle Gemarkung Weidenberg hat nach Maßgabe der in dem anliegenden Bebauungsplan durch Zeichnung, Farbe, Schrift und Text dargestellten baurechtlichen Festsetzungen zu erfolgen. Vorgenannter Bebauungsplan bildet einen Bestandteil dieser Satzung. Dem Bebauungsplan ist eine Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB beigefügt.

§ 2

Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung im Amtlichen Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg in Kraft.“

Weidenberg, 16. September 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister
Markt Weidenberg

Der Bebauungsplan liegt mit Begründung in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 1, 95466 Weidenberg, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht aus. Auf Verlangen wird über den Bebauungsplan Auskunft gegeben.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- u. Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach §214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des §214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Bebauungsplanänderung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Mit dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung tritt die vorstehende Bebauungsplanänderung in Kraft.

Weidenberg, 16. September 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister
Markt Weidenberg

Erste Satzung zur Änderung der Satzung . . .

. . . für die Freiwilligen Feuerwehren Weidenberg  

Vom 19. September 2019

Aufgrund Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung erlässt der Markt Weidenberg folgende

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren Weidenberg

§ 1

Die Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren Weidenberg vom 16. September 2013 (veröffentlicht im Amtlichen Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg vom 31. Oktober 2013, Nr. 11/2013) wird wie folgt geändert:

§ 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Die Freiwillige Feuerwehr
1. Döhlau-Görau
2. Görschnitz
3. Lankendorf-Ützdorf
4. Lehen-Glotzdorf
5. Neunkirchen a. Main
6. Untersteinach
7. Weidenberg
ist eine öffentliche Einrichtung des Marktes Weidenberg. Zur Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrdienstleistenden bedient sie sich der Unterstützung des Vereins „Freiwillige Feuerwehr
1. Döhlau-Görau
2. Görschnitz
3. Lankendorf-Ützdorf
4. Lehen-Glotzdorf
5. Lessau
6. Mengersreuth
7. Neunkirchen a. Main
8. Sophienthal
9. Stockau
10. Untersteinach
11. Weidenberg“

§ 2

Diese Satzung tritt am 01. Oktober 2019 in Kraft.

Weidenberg, 19. September 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

1. Änderung des Bebauungsplanes „Görschnitz II“ . . .

. . . und zeitgleiche Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Fl. Nr. 200/1 Gemarkung Görschnitz

Frühzeitige Bürgerbeteiligung nach §3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 29.07.2019 beschlossen, im Bereich der Fl. Nr. 200/1 Gemarkung Görschnitz, den Bebauungsplan „Görschnitz II“ zu ändern. Parallel wird der Flächennutzungsplan entsprechend geändert. In dem Bereich soll eine zusätzliche Baufläche entstehen. Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist dieser Bereich als „Bolz- und Spielplatz“ festgesetzt. Da kein Bedarf mehr vorhanden war wurde am 14.08.2018 durch den Marktgemeinderat beschlossen den Bolz- und Spielplatz zu entfernen und die vorhandenen Spielgeräte zu entfernen.

Mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Information der Träger öffentlicher Belange soll derzeit geprüft werden, ob grundsätzliche Bedenken gegen die Ausweisung eines Baugebietes auf diesem Grundstück, bzw. der Änderung,  bestehen. Eine Detailplanung ist daher bisher noch nicht erfolgt.

Der Entwurf der Bebauungsplanänderung, sowie der Flächennutzungsplanänderung liegen  in der Zeit vom

10.09.2019 bis einschließlich 11.10.2019

im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg,  Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Weidenberg,  16.08.2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Bebauungsplan "Wohnpark Weidenberg" . . .

. . . im Bereich der Fl. Nrn. 799 und 384/2, beide Gmkg. Weidenberg

Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 08.10.2018 beschlossen, im Bereich der Fl. Nrn. 799 und 384/2, beide Gemarkung Weidenberg, einen Bebauungsplan aufzustellen. Es soll attraktiver und barrierefreier Wohnraum in unmittelbarer Nähe zu der im Jahr 2018 eröffneten „Neuen Mitte“ und zum Bahnhof entstehen. Durch die Errichtung des „Wohnparks Weidenberg“ soll der Untermarkt weiter belebt werden. Die Bürger sowie die berührten Träger öffentlicher Belange wurden zum Verfahren gehört und die vorgebrachten Anregungen im Gemeinderat behandelt und in den Bebauungsplan eingearbeitet.

Der Markt Weidenberg hat mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 17.06.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen:
Bekanntmachung  |  Begründung  |  Bebauungsplan

Aufstellung des Bebauungsplanes „Brunnenwiese“ . . .

. . . im Bereich der Fl. Nr. 1504, 1505, 1506, 1507, 1510, alle Gemarkung Weidenberg und Änderung des Bebauungsplanes „Waizenreuther Weg“

Öffentliche Auslegung gemäß §3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Anhörung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB

Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 02.07.2018 beschlossen, im Bereich der Fl. Nr. 1504, 1505, 1506, 1507, 1510, alle Gemarkung Weidenberg, den Bebauungsplan „Brunnenwiese“ aufzustellen und den Bebauungsplan „Waizenreuther Weg“ zu ändern. Mit dem Bebauungsplan „Brunnenwiese“ soll ein Wohnbaugebiet ausgewiesen werden. Durch die Überschneidung mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Waizenreuther Weg“ soll dieser abgeändert werden. Der Marktgemeinderat Weidenberg hat in seiner Sitzung am 17.06.2019 beschlossen, die öffentliche Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und die gleichzeitige Anhörung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Es liegen folgende umweltbezogene Stellungnahmen vor:
Bebauungsplan Brunnenwiese:
- Bayerischer Bauernverband vom 07.05.2018
- Wasserwirtschaftsamt Hof vom 18.05.2019
- Landratsamt Bayreuth vom 09.05.2019

Änderung des Bebauungsplans „Waizenreuther Weg“:
- Bayerischer Bauernverband vom 07.05.2018
- Wasserwirtschaftsamt Hof vom 18.05.2019
- Landratsamt Bayreuth vom 08.05.2019

Diese Unterlagen können während der öffentlichen Auslegung eingesehen werden.

Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Bebauungsplanänderung mit Begründungen und die oben genannten Unterlagen liegen in der Zeit vom

10.07.2019 bis einschließlich 12.08.2019

in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Unterlagen sind ebenfalls im Internet hier einzusehen:

Hinweis zur beschränkten verfahrensrechtlichen Präklusion:
Bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB).

Weidenberg , 18. Juni 2019

Hans Wittauer
Erster Bürgermeister

Anmeldung Kindertageseinrichtungen Weidenberg

Anmeldungen zum Besuch der Kindertageseinrichtungen des Marktes Weidenberg
ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 sind ab sofort online
über das Bürgerserviceportal der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg möglich.

Bitte melden Sie sich im Portal an und senden Sie uns Ihre Bedarfsanmeldung online zu. Ihre Bedarfsanmeldung bitten wir bis spätestens 28. Februar 2019 bei uns einzureichen.

Haben Sie bereits für das kommende Betreuungsjahr 2019/2020 den Bedarf an einem Platz in Papierform angemeldet, so bitten wir Sie, diesen auch online anzumelden.
Anmeldungen in Papierform können zukünftig nur noch in begründeten Ausnahmefällen berücksichtigt werden.

Auch wenn die Aufnahme erst im laufenden Kindergartenjahr 2019/2020 gewünscht ist, melden Sie sich bitte bis spätestens 28. Februar 2019 über das Bürgerserviceportal an.

Änderungen der Buchungszeiten sind bitte mit den in den Einrichtungen ausliegenden Buchungs- und Beitragsvereinbarungen rechtzeitig zu beantragen. Vordrucke finden Sie auch im Internet.

Informationen über die Kindertageseinrichtungen erhalten Sie auf den Internetseiten des Marktes Weidenberg. Gern können Sie auch im Rahmen eines persönlichen Termins die Einrichtungen näher kennen lernen. Setzen Sie sich bitte mit der jeweiligen Einrichtungsleitung in Verbindung.

Bei Problemen sind wir Ihnen gern behilflich.

Ansprechpartner: Frau Mayer, 09278 977-48 oder Frau Trautner, 09278 977-23

Erlass einer Marktgebührensatzung, nochmalige Aufklärung

Nach Überzeugung des Marktes Weidenberg besteht unter den Fieranten, Vereinen, Gewerbetreibenden und Bürgern große Unsicherheit über den Umfang und die Anwendung der Marktgebührensatzung, welche durch den Marktgemeinderat im Januar 2018 beschlossen und im Amtsblatt verkündet wurde. Der Markt Weidenberg nimmt diese Bedenken sehr ernst und will hier erneut aufklären, nachdem die Resonanz bei Bürgerversammlungen und Vereinsvertreterversammlungen überschaubar war und bei solchen Veranstaltungen nicht viele der Betroffenen erreicht werden konnten.

Hintergrund
Der Markt Weidenberg befindet sich aktuell in einer Haushaltskonsolidierungsphase, bei welcher dieser durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) begleitet wird. Im Prüfungsbericht wurde neben vielen anderen Ansatzpunkten auch das Fehlen einer Marktordnung und einer Marktgebührensatzung angemahnt. Die konsequente Abarbeitung des Prüfungsberichts ist wiederum Voraussetzung für die Gewährung von Stabilisierungshilfen durch den Freistaat Bayern an den Markt Weidenberg mit dem Ziel, Schulden abzubauen und den Markt dadurch zu konsolidieren. Durch die ausgesprochen zügige Abarbeitung des Prüfungsberichts in einem Zeitrahmen von etwa 1 ½ Jahren wurden die Voraussetzungen zur Gewährung von Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt bisher 6,5 Millionen Euro für den Markt Weidenberg geschaffen.

Marktgebührensatzung explizit
Durch Einnahmen aus der Marktgebührensatzung kann logischerweise weder der Haushalt ausgeglichen, der Schuldenabbau extrem vorangetrieben werden noch das Marktgeschehen kostenrechnend betrieben werden. Die Marktgebührensatzung ist jedoch ein kleiner Baustein in einem großen Mosaik, welches in seiner Gesamtheit bisher zur Gewährung von Stabilisierungshilfen führte, mit dem Anspruch, auch künftig vom Freistaat Bayern solche mit dem Ziel der vollständigen Konsolidierung zu erhalten. Die festgelegten Gebühren wurden Vergleichen unterzogen und dürfen durchaus als angemessen bewertet werden.

Leistung des Marktes Weidenberg für den Betrieb und das Gelingen von Märkten
Insbesondere beim Auf- und Abbau der Buden zum Andreasmarkt leistet der Bauhof des Marktes ganz Erhebliches und trägt zu einem reibungslosen Ablauf der Veranstaltung bei. Jeder Stand ist mit kostenlosem Stromanschluss versehen. Eine Überprüfung der Gaststättengerechtigkeit fand bisher nicht statt. Der Markt Weidenberg leistet daher bisher und auch künftig nicht Unerhebliches beim Auf- / Abbau der Gesamtanlage und begleitet und fördert den Betrieb.
Der Andreasmarkt ist neben anderen Veranstaltungen eine feste Größe und über die Grenzen hinaus bekannt. Dafür bedarf es eines hohen ehrenamtlichen Einsatzes, den der Markt Weidenberg gerne durch Sachleistungen unterstützt. Beides ist auch zukünftig Voraussetzung für ein gutes Gelingen.

Fazit
Der Erlass und die Anwendung der Marktgebührensatzung als Erfüllung einer von mehreren Auflagen aus dem Prüfungsbericht des BKPV trägt indirekt als Voraussetzung zur Gewährung von Stabilisierungshilfen in der vorgenannten Höhe zur Haushaltskonsolidierung und damit zum Erlangen der andauernden finanziellen Leistungsfähigkeit des Marktes Weidenberg bei.
Eine andere Handlungsweise wäre derzeit nicht zu verantworten und würde die dringend benötigten Stabilisierungshilfen in Millionenhöhe womöglich gefährden. Wir bitten deshalb um Verständnis, dass der Marktgemeinderat in einem demokratischen Prozess eine Marktgebührensatzung beraten und erlassen hat.

Zur Erläuterung eines vertieften Sachverhaltes und damit zur Aufklärung im Detail bei entsprechendem Bedarf stehen Ihnen sehr gerne Bürgermeister Wittauer, Geschäftsleiter Bauer und Kämmerer Böhner zur Verfügung. Der Markt Weidenberg möchte Sie nicht im Ungewissen lassen und damit aber auch unqualifizierten Auffassungen und Einschätzungen entgegenwirken und zur Aufklärung beitragen.

Marktsatzung

Marktsatzung (PDF)

Veröffentlichung von Personenstandsdaten im Amtsblatt

Aufgrund von Anregung aus der Bürgerschaft und unserer Abonnenten des Amtsblattes werden die Geburtstagsjubilare ab einer der nächsten Ausgaben wieder veröffentlicht. Auch Personenstandsdaten wie Geburten, Eheschließungen, Sterbefälle werden künftig wieder veröffentlicht.

Abgedruckt werden folgende Daten ab dem 70. Geburtstag:
Rufname, Name, Wohngemeinde, Datum und Art des Jubiläums.

Alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger bekommen demnächst ein Informationsschreiben zugesandt.

Weidenberg, 17. Februar 2017

Hans Wittauer
Gemeinschaftsvorsitzender

Änderungen bei den Anlaufstellen der Verwaltungsgemeinschaft

Aufgrund der geringen Frequentierung der Amtsstunden in den Anlaufstellen der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg bleiben die Anlaufstellen in Neunkirchen am Main und Stockau künftig geschlossen.

Aus technischen Gründen sind eine Beantragung sowie das Ausgeben von Ausweisen und Reisepässen vor Ort nicht mehr möglich und eine persönliche Vorsprache in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft in den meisten Fällen erforderlich.

Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Emtmannsberg, Kirchenpingarten und Seybothenreuth haben die Möglichkeit, ihre Anliegen, die bislang in den Anlaufstellen vorgebracht wurden, im Rahmen der Bürgermeistersprechstunden zu erledigen.

Die bisherigen Amtsstunden in den Anlaufstellen entfallen hiermit.
Die Sprechstunden finden Sie hier.