Zähringer500

Erlass einer Marktgebührensatzung, nochmalige Aufklärung

Nach Überzeugung des Marktes Weidenberg besteht unter den Fieranten, Vereinen, Gewerbetreibenden und Bürgern große Unsicherheit über den Umfang und die Anwendung der Marktgebührensatzung, welche durch den Marktgemeinderat im Januar 2018 beschlossen und im Amtsblatt verkündet wurde. Der Markt Weidenberg nimmt diese Bedenken sehr ernst und will hier erneut aufklären, nachdem die Resonanz bei Bürgerversammlungen und Vereinsvertreterversammlungen überschaubar war und bei solchen Veranstaltungen nicht viele der Betroffenen erreicht werden konnten.

Hintergrund
Der Markt Weidenberg befindet sich aktuell in einer Haushaltskonsolidierungsphase, bei welcher dieser durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) begleitet wird. Im Prüfungsbericht wurde neben vielen anderen Ansatzpunkten auch das Fehlen einer Marktordnung und einer Marktgebührensatzung angemahnt. Die konsequente Abarbeitung des Prüfungsberichts ist wiederum Voraussetzung für die Gewährung von Stabilisierungshilfen durch den Freistaat Bayern an den Markt Weidenberg mit dem Ziel, Schulden abzubauen und den Markt dadurch zu konsolidieren. Durch die ausgesprochen zügige Abarbeitung des Prüfungsberichts in einem Zeitrahmen von etwa 1 ½ Jahren wurden die Voraussetzungen zur Gewährung von Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt bisher 6,5 Millionen Euro für den Markt Weidenberg geschaffen.

Marktgebührensatzung explizit
Durch Einnahmen aus der Marktgebührensatzung kann logischerweise weder der Haushalt ausgeglichen, der Schuldenabbau extrem vorangetrieben werden noch das Marktgeschehen kostenrechnend betrieben werden. Die Marktgebührensatzung ist jedoch ein kleiner Baustein in einem großen Mosaik, welches in seiner Gesamtheit bisher zur Gewährung von Stabilisierungshilfen führte, mit dem Anspruch, auch künftig vom Freistaat Bayern solche mit dem Ziel der vollständigen Konsolidierung zu erhalten. Die festgelegten Gebühren wurden Vergleichen unterzogen und dürfen durchaus als angemessen bewertet werden.

Leistung des Marktes Weidenberg für den Betrieb und das Gelingen von Märkten
Insbesondere beim Auf- und Abbau der Buden zum Andreasmarkt leistet der Bauhof des Marktes ganz Erhebliches und trägt zu einem reibungslosen Ablauf der Veranstaltung bei. Jeder Stand ist mit kostenlosem Stromanschluss versehen. Eine Überprüfung der Gaststättengerechtigkeit fand bisher nicht statt. Der Markt Weidenberg leistet daher bisher und auch künftig nicht Unerhebliches beim Auf- / Abbau der Gesamtanlage und begleitet und fördert den Betrieb.
Der Andreasmarkt ist neben anderen Veranstaltungen eine feste Größe und über die Grenzen hinaus bekannt. Dafür bedarf es eines hohen ehrenamtlichen Einsatzes, den der Markt Weidenberg gerne durch Sachleistungen unterstützt. Beides ist auch zukünftig Voraussetzung für ein gutes Gelingen.

Fazit
Der Erlass und die Anwendung der Marktgebührensatzung als Erfüllung einer von mehreren Auflagen aus dem Prüfungsbericht des BKPV trägt indirekt als Voraussetzung zur Gewährung von Stabilisierungshilfen in der vorgenannten Höhe zur Haushaltskonsolidierung und damit zum Erlangen der andauernden finanziellen Leistungsfähigkeit des Marktes Weidenberg bei.
Eine andere Handlungsweise wäre derzeit nicht zu verantworten und würde die dringend benötigten Stabilisierungshilfen in Millionenhöhe womöglich gefährden. Wir bitten deshalb um Verständnis, dass der Marktgemeinderat in einem demokratischen Prozess eine Marktgebührensatzung beraten und erlassen hat.

Zur Erläuterung eines vertieften Sachverhaltes und damit zur Aufklärung im Detail bei entsprechendem Bedarf stehen Ihnen sehr gerne Bürgermeister Wittauer, Geschäftsleiter Bauer und Kämmerer Böhner zur Verfügung. Der Markt Weidenberg möchte Sie nicht im Ungewissen lassen und damit aber auch unqualifizierten Auffassungen und Einschätzungen entgegenwirken und zur Aufklärung beitragen.

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